1994

5. EuropaAbend mit
Jean François-Poncet

„Die Europäische Union vor den
Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“

Wieder einmal hatten sich knapp 300 Gäste am 1. Dezember 1994 zum 5. EuropaAbend  in das Hotel InterContinental begeben. Dort erwartete sie ein Vortrag von Jean François-Poncet, damaliger Senator und französischer Außenminister a. D., der sich mit der „Europäischen Union vor den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“ beschäftigte.

Für den Senator war der Vertrag von Maastricht wichtig und richtig, er habe nur einen „wesentlichen Fehler“: „Der Vertrag hat es unterlassen, die Institutionen der Union der Erweiterung, die sich bereits am Horizont abzeichnete, anzupassen. Diese große und wichtige Aufgabe haben die Staaten auf die für 1996 einberufene Konferenz der Regierungen verschoben. Aber es ist eine erdrückende Aufgabe, und die Konferenz hat keinerlei Aussichten auf einen erfolgreichen Abschluss, wenn sich die Staaten nicht über die Zielsetzung oder besser die Stellung, die sie der Union zuerkennen wollen, einigen.“

Weiterhin warnte Senator François-Poncet, dass der Wohlstand Europas bedroht sei: „Die Ursachen sind allgemein bekannt. Einige, wie zum Beispiel die starre Unflexibilität unserer Arbeitsgesetzgebung oder die hohen Soziallasten in unserem Lohngefüge sind Sache der Staaten. Andere, insbesondere der Rückstand unserer Spitzenindustrien, können nur auf europaweiter Ebene therapiert und angegangen werden.“

Auch AGA-Präsident Dr. Uwe Mehrtens ging mit der EU hart ins Gericht: „Es stellt sich deshalb die Frage, ob die politischen und organisatorischen Strukturen der Union, die ursprünglich einmal für sechs Mitglieder geschaffen wurden, den gegenwärtigen und künftigen Aufgaben noch gerecht werden. Neben der zahlenmäßigen Erweiterung denke ich an die dramatischen Veränderungen der weltwirtschaftlichen Verhältnisse, zum Beispiel  im asiatisch-pazifischen Raum. Ich denke aber auch an die ungelösten Fragen der inneren und äußeren Sicherheit und an das Verhältnis zu Russland, Afrika und Amerika. Der Vertrag von Maastricht enthält hierzu keine konkreten Antworten. Und dort, wo ein konkretes Ziel definiert wird, nämlich bei der Währungsunion, fehlen meines Erachtens nach wie vor wesentliche Voraussetzungen.“

Je länger wir in der Betrachtung der EuropaAbende zurück gehen und über die Reden und Diskussionen seit 1990 lesen, umso deutlicher wird, dass die großen gesellschaftlichen Probleme und die wirtschafts- und ordnungspolitischen Warnungen sich im Laufe der Zeit vielleicht verschoben, ihre Bedeutung aber nicht verloren haben.